US Presidential Election

Heute Morgen unserer Zeit schlossen die letzten Wahllokale in den Vereinigten Staaten und damit wird Stück für Stück klar, welcher der beiden Kandidaten – Donald Trump und Hillary Clinton – das Rennen um den Posten des einflussreichsten Staatsoberhauptes der Erde gewinnen wird.

Hillary Clinton, Demokratin

Hillary Diane Rodham Clinton wurde 1947 in Chicago, Illinois geboren. Clinton studierte Rechtswissenschaften in Yale, später arbeitete sie als Rechtsanwältin und engagierte sich auch politisch. Ihr Mann Bill wurde 1978 zum Gouverneur von Arkansas und im Jahre 1992 zum Präsidenten gewählt. Kurz vor Ende der 2. Amtszeit Bill Clintons gewann die First Lady den Senatorensitz für New York. Im Präsidentschaftswählkampf 2008 unterlag Hillary Clinton Barack Obama in den Vorwahlen und wurde nach Obamas Wahlsieg zur Außenministerin bestellt.

In den Vorwahlen für die Präsidentschaftswahlen 2016 setzte sie sich gegen ihren parteiinternen Konkurrenten Senator Bernie Sanders durch. Im anschließenden Hauptwahlkampf wurde ihr immer wieder die „E-Mail Affäre“ angelastet: In ihrer Zeit als Secretary of State (Außenminister) habe sie einen privaten, nicht ausreichend geschützten E-Mail Server zur Abwicklung von vertraulichem Schriftverkehr benutzt, was als grob fahrlässig angesehen werden kann. Des Weiteren wird Hillary Clinton immer wieder Nähe zur Wall-Street und zu Großbanken vorgeworfen; ein Image, welches sie im vergangen Wahlkampf versuchte, abzulegen.

Donald Trump, Republikaner

Donald John Trump, geboren 1946 in New York City, ist Unternehmer und CEO der Trump Organization. Der Bau- und Immobilien-Milliardär wurde unter anderem durch Fernsehsendungen wie „The Apprentice“ bekannt. Trump begann seine Karriere nach einem Studium der Sportwissenschaften in New York und Philadelphia mit Kaufen und Renovieren von maroden Häusern, die er teuer weiterverkaufte. Später arbeitete er im Unternehmen seines Vaters mit und übernahm dieses 1974. Immer wieder bezog Trump in dieser Zeit zu verschiedenen politischen Themen Stellung. Im Juni 2015 gab er schließlich bekannt, sich als Präsidentschaftskandidat bei den Vorwahlen der Republikaner aufstellen zu lassen. Er setzte sich gegen seine parteiinternen Rivalen (unter anderen Marco Rubio, John Kasich und Ted Cruz) durch und wurde der – auch parteiintern umstrittene – Kandidat der Republikaner für die Präsidentschaftswahlen.

Trump fiel während seines Wahlkampfes immer wieder durch Bemerkungen auf, die von vielen als Affront angesehen werden; unter anderem abfällige Bemerkungen gegenüber Vietnam- und Irak-Veteranen, sexistischen Äußerungen gegen Frauen und rassistische Kommentare. Aufsehen erregte auch seine Forderung, die Grenze zu Mexico mit einer Mauer zu schützen, um illegale Migration zu stoppen.

Das US-amerikanische Wahlsystem

Im Gegensatz zu Österreich gilt in den Vereinigten Staaten kein Verhältniswahlrecht, bei dem der Präsident direkt gewählt wird, sondern ein indirektes Mehrheitswahlrecht.

Dabei wählen die Wahlberechtigten in den einzelnen Bundesstaaten Wahlmänner und -frauen, welche den Präsidenten erst in einer formalen Abstimmung zirka ein Monat später bestimmen. Jeder Bundesstaat hat eine die Einwohnerzahl widerspiegelnde Anzahl an „Electors“, welche in ihrem Wahlverhalten durch die Mehrheit gebunden werden. Das heißt, wenn beispielsweise in Arizona Trump die Wahl mit 51 % gewinnt, wählen alle 11 Wahlmänner des Bundesstaates den republikanischen Kandidaten. Um die Präsidentenwahl zu gewinnen, sind insgesamt 270 der 538 Stimmen der Wahlmänner und -frauen notwendig.

Während manche Bundesstaaten traditionell republikanisch (zum Beispiel Texas) oder demokratisch (unter anderen Kalifornien) wählen, sind besonders die „Swing-States“ – also Staaten, in denen keine klare Mehrheit herrscht – wahlentscheidend.

Die Wahlnacht

Besondere Aufmerksamkeit gilt den Swing-States an der Ostküste, vor allem Florida und Ohio. Florida hat die drittmeisten Stimmen zu vergeben und wird daher als wegweisend für die weiteren ausgezählten Staaten gesehen. Ohio ist unter anderem geprägt von abgewanderter Industrie und hat demografisch gesehen einen überproportionalen Anteil jener Bevölkerungsgruppen, welche Trump ansprechen möchte. Ein weiterer Faktor ist sicherlich auch die Wahlbeteiligung und die Frage nach der Mobilisierung der eigenen Wählerschaft.

Zusätzlich zum Präsidenten werden allerdings auch 34 von 100 Sitzen im Senat und alle 435 Sitze des Repräsentantenhauses neu vergeben. Die Ergebnisse dieser parallel laufenden Abstimmungen haben große Auswirkungen auf die Möglichkeiten eines neuen Präsidenten, da die beiden Kammern des Senats weitreichende Möglichkeiten zur Blockade des Präsidenten haben.

Als erste Bundesstaaten wurden Vermont, Kentucky und Indiana ausgezählt, dabei gehen die Wahlmänner von letzteren an Donald Trump, in Vermont holt Hillary Clinton die Mehrheit. Auch West Virginia geht eine halbe Stunde später an Donald Trump, was eine Führung von 24 zu 3 für den republikanischen Kandidaten ergibt. Während der Auszählung liegt im besonders gewichtigen Florida zuerst Clinton voran, einmal Trump, dann wieder Clinton um wenige Prozentpunkte, schließlich fällt der Staat jedoch an Donald Trump, genau wie die bedeutenden Swing-States Ohio und North Carolina. In den Staaten an der nördlichen Ostküste – wie Delaware, Massachusetts oder New Jersey -, die bereits gegen 2 Uhr fast vollständig ausgezählt sind, fielen mehrheitlich an Clinton, Staaten des Mittleren Westens und Südens wie Oklahoma, Tennessee und Alabama tendenziell an Donald Trump. Gegen 5 Uhr liegt Trump dann schließlich mit 217 zu 190 Wahlmänner-Stimmen vorn, um 6:30 unserer Zeit ist liegt Trump bereits 30 stimmen vorne.

Zusammenfassung und Ausblick

Auch wenn die letzten Umfragen vor der Wahl einen Sieg für Clinton prophezeit hatten, wirkt dies inzwischen beinahe ausgeschlossen. Damit stellt sich die Frage, wie Donald Trump zu den Versprechen seines Wahlkampfes nach der Wahl ins Weiße Haus stehen wird: Wie will er „America Great Again“ machen?

Trump weigerte sich während seines gesamten Wahlkampfes, Details zu seinen Vorschlägen zu präsentieren, sei es in Wirtschaftsangelegenheiten oder außenpolitischen Fragen. Einmal ins Amt des Präsidenten gewählt gibt es daran nun allerdings keinen Weg mehr vorbei, wenn er das Land seinen Vorstellungen entsprechend regieren möchte. Donald Trump hat im Wahlkampf bewiesen, dass er eines besonders gut kann: sich in Szene zu setzen und derb auszuteilen. Wie viel Donald Trump verträgt aber das Amt des Präsidenten? Kann der republikanische Kandidat auch diplomatisch agieren, wenn dies erforderlich ist? Und wie steht Trump nach der Wahl zu Ankündigungen, wie der, Hillary Clinton einzusperren – und damit den Rechtsstaat zu torpedieren?

Es bleibt zu hoffen, dass Donald Trump – sei es durch Einsicht oder durch Einflussnahme von Beratern – im Amt Weitsicht beweisen kann und sein bisheriges Verhalten überdenkt. Er täte gut daran, die Wogen, die er im Wahlkampf aufgeworfen hat, wieder zu glätten. Denn am Ende des Tages braucht der Präsident die Vereinigten Staaten eines sicher nicht: eine gespaltene Gesellschaft.

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